§ 1 Geltungsbereich
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB") gelten für alle Verträge über Webentwicklung, Datenbank-Entwicklung, Sicherheitskonzepte sowie Support- und Wartungsleistungen zwischen Maximilian Krenn, Massener Straße 52, 59423 Unna (nachfolgend „Anbieter") und seinen Kunden (nachfolgend „Kunde").
(2) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn der Anbieter ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.
§ 2 Vertragsschluss
(1) Die Darstellung der Leistungen auf der Website stellt kein bindendes Angebot dar, sondern eine Aufforderung zur Anfrage.
(2) Der Vertrag kommt durch ein individuelles, schriftliches Angebot des Anbieters und dessen Annahme durch den Kunden (auch in Textform, z. B. per E-Mail) zustande.
§ 3 Leistungen und Leistungsänderungen
(1) Art und Umfang der Leistungen ergeben sich aus dem jeweiligen Angebot bzw. der gesonderten Leistungsbeschreibung.
(2) Wünscht der Kunde nach Vertragsschluss Änderungen oder Erweiterungen des Leistungsumfangs, sind diese gesondert zu vereinbaren und werden, sofern nichts anderes geregelt ist, nach Aufwand vergütet.
§ 4 Mitwirkungspflichten des Kunden
(1) Der Kunde stellt dem Anbieter alle für die Leistungserbringung erforderlichen Informationen, Inhalte, Zugänge und Materialien rechtzeitig und vollständig zur Verfügung.
(2) Der Kunde versichert, dass die von ihm bereitgestellten Inhalte (Texte, Bilder, Logos usw.) frei von Rechten Dritter sind bzw. dass er über die erforderlichen Nutzungsrechte verfügt. Er stellt den Anbieter insoweit von Ansprüchen Dritter frei.
§ 5 Vergütung und Zahlungsbedingungen
(1) Die Vergütung beträgt 65,00 Euro je Stunde, soweit im Angebot nichts anderes vereinbart ist. Abgerechnet wird nach tatsächlichem Aufwand, angefangene Viertelstunden anteilig. Jeder Rechnung liegt ein Nachweis der geleisteten Stunden bei.
(2) Der Anbieter ist Kleinunternehmer im Sinne von § 19 UStG. Umsatzsteuer wird nicht berechnet und nicht ausgewiesen. Der genannte Satz ist der Endpreis.
(3) Ein Pauschalpreis gilt nur, wenn er ausdrücklich in Textform vereinbart wurde. Grundlage der Kalkulation bleibt auch dann der Stundensatz nach Absatz 1. Die Pauschale deckt ausschließlich den im Angebot beschriebenen Umfang ab. Leistungen darüber hinaus, insbesondere nachträgliche Änderungswünsche, werden nach Stundensatz vergütet. Der Anbieter weist vor Beginn auf den zusätzlichen Aufwand hin.
(4) Arbeiten auf ausdrücklichen Wunsch außerhalb der üblichen Arbeitszeit, an Wochenenden oder an Feiertagen werden mit einem Zuschlag von 25 Prozent vergütet. Fahrtkosten werden mit 0,40 Euro je gefahrenem Kilometer erstattet, weitere Auslagen nach Beleg.
(5) Rechnungen sind, sofern nicht anders vereinbart, innerhalb von zehn Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig. Bei Projekten über 2.000 Euro kann der Anbieter angemessene Abschlagszahlungen verlangen, üblicherweise ein Drittel bei Beauftragung, ein Drittel bei Zwischenstand und den Rest bei Übergabe.
(6) Bei laufenden Betreuungs- oder Wartungsverträgen ist die vereinbarte monatliche Vergütung im Voraus fällig.
(7) Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Regelungen. Gegenüber Unternehmern beträgt der Verzugszins neun Prozentpunkte über dem Basiszinssatz, hinzu kommt die Pauschale nach § 288 Absatz 5 BGB.
§ 6 Termine und Fristen
(1) Liefer- und Leistungstermine sind nur verbindlich, wenn sie ausdrücklich als verbindlich vereinbart wurden.
(2) Verzögerungen, die auf einer nicht rechtzeitigen oder unvollständigen Mitwirkung des Kunden beruhen, verlängern vereinbarte Fristen entsprechend.
§ 7 Nutzungsrechte
(1) An den im Rahmen des Vertrags erstellten Arbeitsergebnissen räumt der Anbieter dem Kunden nach vollständiger Zahlung der vereinbarten Vergütung das einfache, zeitlich und räumlich unbeschränkte Nutzungsrecht für den vertraglich vorgesehenen Zweck ein.
(2) Verwendete Software Dritter, Bibliotheken oder Open-Source-Komponenten unterliegen den jeweiligen Lizenzbedingungen ihrer Urheber.
§ 8 Gewährleistung
(1) Der Anbieter erbringt seine Leistungen mit der erforderlichen Sorgfalt nach dem anerkannten Stand der Technik.
(2) Mängel sind vom Kunden in nachvollziehbarer Form zu rügen. Der Anbieter ist berechtigt, Mängel nach seiner Wahl durch Nachbesserung oder Neuerstellung zu beseitigen.
§ 9 Haftung
(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
(2) Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) und der Höhe nach begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.
(3) Eine darüber hinausgehende Haftung ist ausgeschlossen. Der Kunde ist für eine regelmäßige Sicherung seiner Daten selbst verantwortlich.
§ 10 Widerrufsrecht für Verbraucher
Ist der Kunde Verbraucher im Sinne des § 13 BGB, steht ihm bei im Fernabsatz geschlossenen Verträgen ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Über die Einzelheiten des Widerrufs und seine Rechtsfolgen wird der Verbraucher vor Vertragsschluss gesondert in Textform belehrt.
§ 11 Datenschutz
Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten ausschließlich im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften. Einzelheiten ergeben sich aus der Datenschutzerklärung.
§ 12 Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(2) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis der Geschäftssitz des Anbieters.
(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.